GEMA verliert Prozess gegen Uploaded.to

[Lex]

Beim Krieg der GEMA gegen Filehoster, Rapidshare.com und Uploaded.to zum Schutz von Urheberrechten, musste die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte erneut einen Rückschlag hinnehmen.



Die 12. Zivilkammer des Landesgerichts Düsseldorf hat die einstweilige Verfügung gegen den Filehoster Uploaded.to aufgehoben und den ursprünglichen Antrag der GEMA abgelehnt. Der Antragsgegner selber lade keine urheberrechtlich geschützten Inhalte auf seinen Server hoch und biete auch kein Verzeichnis über diese Inhalte an.

Zwar stellt der Anbieter im Rahmen seines Dienstes Speicherplatz zur Verfügung, doch in den Augen des Gerichts bedient sich der Share-Hoster aller gebotenen Maßnahmen, um Urheberrechtsverletzungen vorzubeugen. Das bedeutet, er löscht umgehend ihm bekannte illegale Daten und benutzt Hash-Filter um den Upload von geschütztem Material zu verhindern.

GEMA vs. YouTube

Dies ist schon die zweite gerichtliche Schlappe für die GEMA innerhalb weniger Tage. Im Landgericht Hamburg wurde der Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen das Internetportal YouTube abgelehnt, da die Voraussetzung der Eiligkeit nicht gegeben sei.

Allerdings scheint hier das letzte Wort noch nicht gesprochen, denn "Nach Ansicht der Kammer spricht viel dafür, dass die Antragsteller prinzipiell einen Anspruch auf Unterlassung haben." Dieser sei aber erst in der Hauptverhandlung geltend zu machen.

In diesem Fall geht die GEMA zusammen mit sieben anderen Musikautorengesellschaften aus aller Welt gegen die Google-Tochter vor und erhofft sich letztlich wohl einen neuen Lizenzvertrag über die Musiknutzung in Deutschland. Erst kurz vor der Klage waren Verhandlungen über einen solchen Vertrag gescheitert.

GEMA vs. RapidShare

Dabei besteht bei YouTube tatsächlich Grund zur Sorge, denn im Gegenteil zum Landesgericht Düsseldorf, sind die Hamburger Richter für ihre Urteile zu Gunsten der Musikwächter bekannt.




So erging im Juni 2009 ein Urteil gegen die RapidShare AG, die sie verpflichtete, ca. 5.000 Titel von den Servern der Seite Rapishare.com zu löschen. Anders als im jüngsten Urteil gegen Uploaded.to, sei der Anbieter von Speicherplatz sehr wohl auch für den Inhalt der gespeicherten Dateien verantwortlich und habe für den Schutz von Urheberrechten Sorge zu tragen.

Obwohl die GEMA dieses Urteil als bahnbrechenden Erfolg feierte und ankündigte, auf dessen Grundlage die illegale Nutzung von Musik auf ein "zu vernachlässigendes Maß" zu reduzieren, sieht die Realität ganz anders aus. So ist es für die Betreiber der Hoster ein nicht zu bewältigender Aufwand, jede Datei, an deren Namen oftmals der Inhalt nicht zu erkennen ist, zu überprüfen. Die Verschlüsselung mit Passwörtern, welche nur auf bestimmten Internetseiten zu finden sind, treibt den Aufwand ins schier Unendliche.

Quelle: GEMA verliert Prozess gegen Uploaded.to - RauteMusik.FM Internetradio

Lg Lex

[Feudas]

das kotzt mich immer so an, das ist der grund warum ich unsere gerichte für nicht anerkennenswert halte.
der eine filehoster ist verantwortlich der andere nicht, je nach gericht bzw sogar je nach richter.
ich finde jedesmal wenn die musikindustrie gewonne hat solte man mal genauer überprüfen wo das nächste urlaubsgelt oder der nächste neuwagen des richters her kommt.
deutsche grichte sind einfach nur noch ein riesen lacher

[Cerberus]

das Recht ist IMMER das Recht des "Reicheren" ....
in unserer Gesellschaft wird Recht erkauft -- und nicht gesprochen