Richter kippen Rundfunkgebühr für Internet-PC .... - NetVision-Technik

Cerberus · 07.10.2008, 05:09

Richter kippen Rundfunkgebühr für Internet-PC bei privater Nutzung

Die seit Anfang 2007 geltende allgemeine Gebührenpflicht für Online-Rechner gerät weiter ins Wanken. So hat das Verwaltungsgericht Münster in einem jetzt bekannt gegebenen Urteil (Az.: 7 K 1473/07) entschieden, dass der private Besitz eines internetfähigen Computers allein nicht automatisch für den Einzug von Rundfunkgebühren herangezogen werden kann. Die 7. Kammer gründete ihren Beschluss größtenteils auf die gleichen Argumente wie zuvor das Verwaltungsgericht Koblenz, das eine Anwaltskanzlei von dem Einzug des Obolus für einen ausschließlich beruflich genutzten PC mit DSL-Internetanschluss durch die zuständige GEZ "befreit" hatte. Demnach kann bei "neuartigen Empfangsgeräten" wie PCs, UMTS-Handys oder sogar internetfähigen Kühlschränken aus dem bloßen Vorhalten dieser Apparate nicht direkt auf eine Nutzung für den Rundfunkempfang geschlossen werden.

.....

ich weiß, das es im Grunde nicht erlaut ist -- aber das ist denk ich mal für viele sehr sehr wichtig

hier bitte weiterlesen

07.10.2008, 05:09	#1
Cerberus Administrator Registriert seit: 07.03.2008 Ort: 3. Bit Links hinter dem Kernel Alter: 48 Beitr?ge: 9.638 Abgegebene Danke: 1.121 Erhielt 4.498 Danke für 458 Beiträge Downloads: 18 Uploads: 9 Nachrichten: 2257 Renommee-Modifikator: 10	Richter kippen Rundfunkgebühr für Internet-PC .... Richter kippen Rundfunkgebühr für Internet-PC bei privater Nutzung Die seit Anfang 2007 geltende allgemeine Gebührenpflicht für Online-Rechner gerät weiter ins Wanken. So hat das Verwaltungsgericht Münster in einem jetzt bekannt gegebenen Urteil (Az.: 7 K 1473/07) entschieden, dass der private Besitz eines internetfähigen Computers allein nicht automatisch für den Einzug von Rundfunkgebühren herangezogen werden kann. Die 7. Kammer gründete ihren Beschluss größtenteils auf die gleichen Argumente wie zuvor das Verwaltungsgericht Koblenz, das eine Anwaltskanzlei von dem Einzug des Obolus für einen ausschließlich beruflich genutzten PC mit DSL-Internetanschluss durch die zuständige GEZ "befreit" hatte. Demnach kann bei "neuartigen Empfangsgeräten" wie PCs, UMTS-Handys oder sogar internetfähigen Kühlschränken aus dem bloßen Vorhalten dieser Apparate nicht direkt auf eine Nutzung für den Rundfunkempfang geschlossen werden. ..... ich weiß, das es im Grunde nicht erlaut ist -- aber das ist denk ich mal für viele sehr sehr wichtig hier bitte weiterlesen __________________ Fragen gehören ins Forum - und NICHT in mein Postfach ! Ich erteile KEINEN Privatunterricht über e-mail und PN ! Hackliste Br. NV nach Threadstarter u. Aktualität <--+--> Liste Hacks Bereich NV Alphabethisch

?hnliche Themen
Thema	Autor	Forum	Antworten	Letzter Beitrag
Aktuell: Internet-Abzocken	Solstice	Off-Topic	0	11.11.2008 22:48

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, G?ste: 1)